Nutzungsbedingungen
NL Ganz Schnell Community / Lernforum
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung der Online-Community „NL Ganz Schnell“ (nachfolgend „Community“) innerhalb der Lernplattform des Betreibers.
(2) Betreiber der Community ist
NL Ganz Schnell
Ralf Knippenburg
Im Rummel 20
52159 Roetgen
Tel. 02471 9214766
(nachfolgend „Betreiber“).
(3) Für die Nutzung der Community gelten diese Nutzungsbedingungen. Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Nutzers finden keine Anwendung, es sei denn, der Betreiber stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(4) Diese Nutzungsbedingungen gelten ergänzend zu den allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Buchung von Kursen oder Abonnements. Im Falle von Widersprüchen gehen diese speziellen Regelungen für die Community vor.
(5) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer dagegen ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
(6) Für das Verhalten innerhalb der Community gilt ergänzend die Netiquette in ihrer jeweils aktuellen Fassung.
§ 2 Registrierung und Nutzerkonto
(1) Die Nutzung der Community setzt eine vorherige Registrierung im Rahmen eines gebuchten Sprachkurses oder eines aktiven Abonnements voraus.
(2) Das Nutzerkonto ist personenbezogen und nicht übertragbar. Eine Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte ist unzulässig.
(3) Bei der Registrierung sind die vom Betreiber abgefragten Daten wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben.
(4) Innerhalb der Community kann gemäß den jeweiligen Systemeinstellungen entweder der Vorname oder ein vom Nutzer gewählter Alias-Name angezeigt werden. Die Verwendung eines Alias-Namens ist zulässig. Die Nutzung unter fremder Identität ist jedoch nicht gestattet. Unabhängig von der gewählten Anzeigeform bleibt der registrierte Nutzer für seine Inhalte verantwortlich.
(5) Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff unbefugter Dritter zu schützen.
(6) Beiträge können innerhalb der vom Betreiber festgelegten Frist bearbeitet oder gelöscht werden. Nach Ablauf dieser Frist ist eine Änderung oder Löschung nur durch den Betreiber möglich; ein Anspruch hierauf besteht nicht.
(7) Nach Ablauf des gebuchten Kurses oder bei Beendigung des Abonnements ist der Betreiber berechtigt, den Zugang zur Community zu deaktivieren. Ein Anspruch auf weitere Nutzung besteht nicht. Die weiteren Regelungen zur Löschung oder Anonymisierung von Nutzerkonten und Beiträgen ergeben sich aus diesen Nutzungsbedingungen sowie der Datenschutzerklärung.
(8) Die Registrierung von Minderjährigen unter 16 Jahren darf ausschließlich durch die gesetzlichen Vertreter erfolgen. Bei Minderjährigen zwischen 16 und 18 Jahren setzt die Nutzung der Community die Zustimmung der gesetzlichen Vertreter voraus. Mit der Registrierung bestätigt der Nutzer, dass die erforderliche Zustimmung vorliegt. Der Betreiber behält sich vor, im Einzelfall einen entsprechenden Nachweis zu verlangen.
§ 3 Leistungsbeschreibung
(1) Der Betreiber stellt im Rahmen der Community eine Online-Plattform zur Verfügung, die den registrierten Nutzern den Austausch rund um die niederländische Sprache und die Lerninhalte von NL Ganz Schnell ermöglicht.
(2) Die Community umfasst insbesondere folgende Funktionen:
- Erstellung und Veröffentlichung von Forenbeiträgen,
- Kommentierung von Beiträgen,
- Versand und Empfang privater Nachrichten,
- Anzeige von Nutzerprofilen gemäß den jeweiligen Systemeinstellungen.
(3) Der Betreiber ist berechtigt, den Funktionsumfang der Community weiterzuentwickeln, anzupassen oder einzelne Funktionen einzustellen, soweit dies aus sachlichen Gründen erforderlich ist und die berechtigten Interessen der Nutzer nicht unangemessen beeinträchtigt werden. Ein Anspruch auf die dauerhafte Beibehaltung einzelner Funktionen besteht nicht.
(4) Ein Anspruch auf eine bestimmte technische Ausgestaltung oder auf eine jederzeitige, ununterbrochene Verfügbarkeit der Community besteht nicht. Wartungsarbeiten, Weiterentwicklungen oder technische Störungen können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.
§ 4 Pflichten der Nutzer
(1) Der Nutzer ist verpflichtet, die Community ausschließlich im Einklang mit diesen Nutzungsbedingungen sowie der Netiquette zu nutzen.
(2) In der Community dürfen ausschließlich Inhalte eingestellt werden, die dem Zweck der Plattform dienen. Zulässig sind insbesondere schriftliche Beiträge sowie – soweit technisch vorgesehen – Fotos oder sonstige Bilddateien. Die Einstellung sonstiger Dateiformate oder Inhalte ist nur im Rahmen der angebotenen Funktionen gestattet.
(3) Der Nutzer darf keine Inhalte veröffentlichen oder verbreiten, die gegen geltendes Recht verstoßen. Insbesondere unzulässig sind Inhalte,
- die strafbar sind oder zu Straftaten auffordern,
- die beleidigend, verleumderisch oder ehrverletzend sind,
- die Persönlichkeitsrechte Dritter verletzen,
- die gegen urheberrechtliche oder sonstige gewerbliche Schutzrechte verstoßen,
- die diskriminierend, extremistisch oder volksverhetzend sind,
- die jugendgefährdende Inhalte enthalten,
- die zu gefährlichem, gesundheitsgefährdendem oder selbstschädigendem Verhalten auffordern oder ein solches verherrlichen.
(4) Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Nutzung der Community die Rechte Dritter zu achten und keine Inhalte einzustellen, für die er nicht über die erforderlichen Nutzungsrechte verfügt.
(5) Der Nutzer hat bei der Nutzung der Community die erforderliche Sorgfalt walten zu lassen und insbesondere Handlungen zu unterlassen, die geeignet sind, die Funktionsfähigkeit oder Sicherheit der Community zu beeinträchtigen.
(6) Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, die technischen Voraussetzungen für den Zugang zur Community zu schaffen und aufrechtzuerhalten. Hierzu gehören insbesondere ein geeignetes Endgerät, eine funktionsfähige Internetverbindung sowie eine aktuelle Browsersoftware.
§ 5 Kommunikation
(1) Die Kommunikation im Zusammenhang mit der Community erfolgt in elektronischer Form, insbesondere über die Lernplattform oder per E-Mail.
(2) Der Nutzer ist verpflichtet, eine gültige E-Mail-Adresse bereitzuhalten und Änderungen seiner Kontaktdaten unverzüglich mitzuteilen.
(3) Mitteilungen des Betreibers gelten als zugegangen, wenn sie an die vom Nutzer zuletzt mitgeteilte E-Mail-Adresse versandt wurden oder über die Lernplattform abrufbar sind.
§ 6 Nutzungsrechte an Inhalten
(1) Mit dem Einstellen von Inhalten in die Community räumt der Nutzer dem Betreiber ein einfaches, nicht ausschließliches Nutzungsrecht ein, die Inhalte innerhalb der Community zu speichern, darzustellen und technisch zu verarbeiten, soweit dies für den Betrieb der Community erforderlich ist.
(2) Das Nutzungsrecht ist auf den Zweck des Betriebs der Community beschränkt. Eine darüberhinausgehende Nutzung, insbesondere eine externe oder kommerzielle Verwertung, erfolgt nur mit gesonderter Zustimmung des Nutzers.
(3) Der Nutzer versichert, dass er über die erforderlichen Rechte an den eingestellten Inhalten verfügt und durch deren Veröffentlichung keine Rechte Dritter verletzt werden.
§ 7 Moderation und Sanktionen
(1) Der Betreiber ist berechtigt, Beiträge zu prüfen und bei Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen oder die Netiquette geeignete Sanktionen zu ergreifen.
(2) Bei Verstößen kann der Betreiber insbesondere:
- Inhalte ganz oder teilweise entfernen oder bearbeiten,
- den Nutzer auf den Verstoß hinweisen oder verwarnen,
- den Zugang zur Community vorübergehend sperren,
- den Nutzer dauerhaft von der Nutzung der Community ausschließen.
(3) Die Wahl der Sanktionen erfolgt nach pflichtgemäßem Ermessen unter Berücksichtigung der Schwere des Verstoßes sowie der berechtigten Interessen der Beteiligten.
(4) Ein Anspruch auf Wiederherstellung entfernter Inhalte oder auf erneute Zulassung zur Community besteht nicht.
§ 8 Speicherdauer und Löschung
(1) Personenbezogene Daten werden nur so lange gespeichert, wie dies für den Betrieb der Community sowie zur Erfüllung gesetzlicher Pflichten erforderlich ist. Einzelheiten zur Datenverarbeitung ergeben sich aus der Datenschutzerklärung des Betreibers in ihrer jeweils aktuellen Fassung.
(2) Beendet der Nutzer seine Teilnahme an der Community oder verlangt die Löschung seines Nutzerkontos (Fall A), wird das Nutzerkonto deaktiviert. Personenbezogene Daten werden gelöscht, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten oder überwiegenden berechtigten Interessen des Betreibers entgegenstehen. Bereits veröffentlichte Beiträge bleiben zur Wahrung der Struktur und Nachvollziehbarkeit von Diskussionen grundsätzlich erhalten und werden anonymisiert.
(3) Wird ein Nutzerkonto nach Ablauf eines Kurses oder Abonnements nicht weiter genutzt (Fall B), ist der Betreiber berechtigt, das Konto zu deaktivieren. Eine Löschung oder Anonymisierung erfolgt nach Maßgabe der internen Löschfristen sowie der Datenschutzerklärung.
(4) Auf Wunsch des Nutzers prüft der Betreiber die Löschung einzelner Beiträge. Eine Löschung erfolgt, soweit dem keine gesetzlichen Pflichten oder überwiegenden berechtigten Interessen des Betreibers oder anderer Nutzer entgegenstehen.
§ 9 Haftung
(1) Der Betreiber haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen, sowie für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen.
(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung des Betreibers auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.
(3) Im Übrigen ist eine Haftung des Betreibers ausgeschlossen.
(4) Der Betreiber ist für eigene Inhalte nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften verantwortlich. Für fremde Inhalte, die von Nutzern eingestellt werden, haftet der Betreiber nach den gesetzlichen Vorschriften. Eine Verpflichtung zur allgemeinen Überwachung oder Vorabprüfung der von Nutzern eingestellten Inhalte besteht nicht.
(5) Der Betreiber übernimmt keine Gewähr für die jederzeitige Verfügbarkeit der Community. Eine Haftung für technisch bedingte Ausfälle, Unterbrechungen oder Datenverluste ist ausgeschlossen, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
§ 10 Änderung der Nutzungsbedingungen
(1) Der Betreiber ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen zu ändern, soweit dies aus sachlichen Gründen erforderlich ist und die Änderungen den Nutzer nicht unangemessen benachteiligen. Sachliche Gründe können insbesondere Änderungen gesetzlicher Vorgaben, der technischen Rahmenbedingungen oder der angebotenen Funktionen der Community sein.
(2) Änderungen werden in Textform ausschließlich auf elektronischem Wege, insbesondere per E-Mail oder über die Lernplattform, mitgeteilt. Die geänderten Nutzungsbedingungen gelten als genehmigt, wenn der Nutzer der Änderung nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Mitteilung widerspricht.
(3) Im Falle eines Widerspruchs ist der Betreiber berechtigt, die Nutzung der Community mit Wirkung zum Ablauf der Widerspruchsfrist zu beenden. Der zugrunde liegende Vertrag über die Buchung eines Kurses oder Abonnements bleibt hiervon unberührt.
§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
(2) Ist der Nutzer Verbraucher mit gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Staat der Europäischen Union, bleiben zwingende verbraucherschutzrechtliche Vorschriften dieses Staates unberührt.
(3) Ist der Vertragspartner ein Kaufmann, eine juristische Person, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen der Sitz des Betreibers.